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Warnung der Bevölkerung

Nach dem Ende des Kalten Krieges beurteilte die Bundesregierung die Sicherheitslage Anfang der 90er Jahre als so stabil, dass sie sich entschloss, umfangreiche Ressourcen und Fähigkeiten im Zivilschutzbereich abzubauen. 1993 wurde das bisherige Zivilschutz-Sirenennetz mit ca. 80000 Standorten den Gemeinden kostenlos zur Übernahme angeboten. Im Ergebnis wurden ca. 40000 Sirenen durch den Bund abgebaut. Auch die Auslöseinfrastruktur (Warnämter, Sirenensteuernetz) wurde aufgelöst. Letztendlich wurde im Januar 2001 auch das zuständige Bundesamt für Zivilschutz (BZS) aufgelöst und als Zentralstelle für Zivilschutz (ZfZ) in das Bundesverwaltungsamt (BVA) eingegliedert.

Für die Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und Katastrophen sind entsprechend der föderalen grundgesetzlichen Regelungen die Behörden der Länder zuständig, wobei die Sirenen als Warnmittel nahezu vollständig bei den Gemeinden betrieben werden. Manche Städte und Gemeinden entschlossen sich später zum Neuaufbau moderner elektronischer Sirenen. Das Sirenensystem wurde in sehr unterschiedlichem Umfang erhalten bzw. ausgebaut und ist nicht mehr flächendeckend vorhanden. Heute kann bundesweit mit ca. 15.000 Sirenen ein Bevölkerungswarnsignal (1-minütiger Heulton) gesendet werden. Warnsignale und Probealarme sind jedoch aufgrund fehlender Rechtsvorschriften nicht bundesweit einheitlich geregelt.

Bund und Länder nutzen seit 1997 gemeinsam Rundfunk und Fernsehen zur Sendung von amtlichen Gefahrendurchsagen für die Bevölkerung. Der Bund ist im Verteidigungsfall zuständig für die Erfassung von Luftkriegsgefahren und großräumigen radiologischen Gefahren. Die Länder warnen dabei im Auftrag des Bundes mit den dort vorhandenen Warnmitteln.

Die gesetzlichen Zuständigkeiten von Bund und Ländern Die gesetzlichen Zuständigkeiten von Bund und Ländern, Gesetzliche Zuständigkeiten von Bund und Ländern (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Die ge­setz­li­chen Zu­stän­dig­kei­ten von Bund und Län­dern


Bereits vor dem Jahrtausendwechsel wurde erkannt, dass weiterhin Gefahren für die Bevölkerung bestanden, die eine großflächige Warnung der Bevölkerung erfordern. Es wurde daraufhin nach neuen Techniken gesucht, mit denen die noch bestehenden Warnmittel (Restbestand der Sirenen und die Rundfunkanstalten) ausgelöst bzw. mit Warndurchsagen versorgt werden konnten. Als Leitgröße für die verfügbare Zeitspanne zur Auslösung der Warnung wurden Angriffe mit Flugzeugen oder Raketen gewählt, da diese am zeitkritischsten sind.

Es wurde ein Satellitengestütztes Warnsystem (SatWaS) unter Nutzung kommerzieller Komponenten aufgebaut. Dies ermöglichte dem Bund, die angeschlossenen Rundfunkanstalten innerhalb von maximal einer Minute mit Warndurchsagen zu versorgen.

In den Folgejahren führte die Analyse der bundesweit verfügbaren Ressourcen zur Warnung der Bevölkerung und der Zuständigkeiten für die Bevölkerungswarnung sowie die Betrachtung der sich ändernden Informationsgewohnheiten der Bevölkerung und technischen Möglichkeiten dazu, dass der Bund den Länder die Nutzung des aufgebauten Systems ermöglichte und beide ein gemeinsames Auslöse- und Sendesystem für Warnmeldungen auf Basis von SatWaS verwenden.

Zugleich wurde das System so ausgelegt, dass nicht nur die damals vorhandenen Warnmittel und -medien angesprochen, sondern auch neue Kanäle zur Warnung der Bevölkerung durch dieses System genutzt werden. Dadurch können sowohl der Weckeffekt wie auch Warn- und Verhaltensinformationen auf mehreren Wegen an die Bevölkerung gelangen um einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Das Warnsystem entwickelte sich zum Modularen Warnsystem (MoWaS).

Die derzeit aktuellen Entwicklungen in Europa sowie die zunehmende potentielle Bedrohung Deutschlands durch die Verbreitung und Weitergabe von Massenvernichtungswaffen und die Verbesserung der Reichweite ihrer Trägerraketen führen zu erneuten Überlegungen die Verfahren, Strukturen und Ressourcen zur Warnung der Bevölkerung aktuellen Vorgaben anzupassen.


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